**Österreich: Van Der Bellen Gibt Regierungsauftrag**

muazhan

You need 2 min read

·

Post on Oct 24, 2024

53 visitor like this post

Share

Österreich: Van der Bellen gibt Regierungsauftrag an ÖVP und Grünen

Wien, 02. Januar 2020 - Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am heutigen Tag den Auftrag zur Bildung einer neuen österreichischen Regierung an die Österreichische Volkspartei (ÖVP) und die Grünen erteilt. Die beiden Parteien hatten sich nach wochenlangen Verhandlungen auf ein Koalitionsabkommen geeinigt, das am 1. Januar 2020 unterzeichnet wurde.

Neue Regierung: ÖVP und Grüne vereinen sich

Die neue Koalition, die von vielen als "historisch" bezeichnet wird, stellt eine deutliche Abkehr von der vorherigen Regierung unter Sebastian Kurz dar. Die ÖVP, die bisher mit der FPÖ koaliert hatte, wird nun mit den Grünen eine Regierung bilden. Die Grünen haben in den vergangenen Jahren deutlich an Popularität gewonnen und konnten bei der Nationalratswahl im September 2019 ein starkes Ergebnis erzielen.

Die wichtigsten Punkte des Koalitionsabkommens

Das Koalitionsabkommen zwischen ÖVP und Grünen beinhaltet zahlreiche wichtige Punkte, die die politische Landschaft Österreichs in den kommenden Jahren prägen werden. Zu den wichtigsten Themen gehören:

• Klimapolitik: Die Grünen haben eine starke Fokussierung auf Klimaschutz und Nachhaltigkeit in das Abkommen einfließen lassen. Es werden umfangreiche Maßnahmen zur Reduzierung der CO2-Emissionen und zur Förderung erneuerbarer Energien geplant.
• Sozialpolitik: Beide Parteien haben sich auf ein starkes soziales Engagement geeinigt. Die neue Regierung will die Armut bekämpfen und die soziale Sicherung verbessern.
• Wirtschaft: Die ÖVP will die Wirtschaft durch Steuersenkungen und Deregulierungen ankurbeln. Die Grünen fordern gleichzeitig eine stärkere Berücksichtigung von sozialen und ökologischen Aspekten in der Wirtschaftspolitik.

Herausforderungen für die neue Regierung

Die neue Regierung steht vor großen Herausforderungen. Die Bewältigung der Corona-Krise, die Bekämpfung der Klimakrise sowie die Stärkung der Sozialpolitik werden die wichtigsten Aufgaben der kommenden Jahre sein.

Der Weg zur neuen Regierung

Bevor die neue Regierung ihre Arbeit aufnehmen kann, müssen noch einige wichtige Schritte unternommen werden. So müssen die Mitglieder der neuen Regierung vom Bundespräsidenten ernannt werden und das neue Regierungsprogramm im Nationalrat bestätigt werden.

Die Bildung einer neuen Regierung ist in Österreich immer ein komplexer Prozess. Es ist jedoch zu erwarten, dass die neue Regierung unter der Führung von Sebastian Kurz und Werner Kogler in den kommenden Wochen ihre Arbeit aufnehmen wird.