**Regierungsauftrag: Van Der Bellen Startet Gespräche**

muazhan

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Post on Oct 24, 2024

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Regierungsauftrag: Van der Bellen startet Gespräche – Österreichs neue Regierung in Sicht?

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Montag die Gespräche mit den Parteien aufgenommen, um einen neuen Bundeskanzler zu finden und eine neue Regierung zu bilden. Nach der Nationalratswahl am 29. Oktober 2022, die mit einem klaren Sieg der ÖVP unter Karl Nehammer endete, steht Österreich nun vor der Aufgabe, eine stabile und funktionierende Regierung zu bilden. Die Gespräche mit den einzelnen Parteien sollen in den kommenden Wochen fortgesetzt werden, um eine mögliche Koalition zu finden.

Was sind die nächsten Schritte?

Van der Bellen wird in den kommenden Tagen und Wochen Gespräche mit den Spitzenkandidaten aller im Nationalrat vertretenen Parteien führen. Das Ziel ist es, ein gemeinsames Regierungsprogramm zu entwickeln, das von einer Mehrheit im Parlament getragen wird.

Es werden mehrere Herausforderungen bei der Bildung einer neuen Regierung zu bewältigen sein:

• Die Koalitionsverhandlungen: Die Verhandlungen zwischen den Parteien können langwierig und komplex sein. Die einzelnen Parteien müssen sich in Bezug auf politische Programme und Personalfragen einigen.
• Die Suche nach Kompromissen: Um eine stabile Regierung zu bilden, müssen die beteiligten Parteien bereit sein, Kompromisse einzugehen.
• Die Zustimmung des Parlaments: Das Programm der neuen Regierung muss schließlich von einer Mehrheit im Nationalrat angenommen werden.

Mögliche Koalitionen

Es gibt verschiedene mögliche Konstellationen für eine neue österreichische Regierung:

• ÖVP-Grüne: Diese Koalition wäre eine Fortsetzung der bisherigen Regierung und würde auf eine große Mehrheit im Parlament setzen.
• ÖVP-FPÖ: Diese Koalition wäre eine Rückkehr zu einer rechtsgerichteten Regierung, wie sie Österreich bereits in den 1990er Jahren erlebt hat.
• ÖVP-SPÖ: Diese klassische Große Koalition wäre möglich, aber es ist unklar, ob die SPÖ nach den jüngsten Niederlagen an einer Koalitionsregierung mit der ÖVP interessiert ist.
• Eine Minderheitsregierung: Es wäre auch denkbar, dass eine Minderheitsregierung gebildet wird. Dies würde jedoch schwierig sein, da sie auf die Unterstützung anderer Parteien angewiesen wäre.

Die Rolle der Grünen

Die Grünen spielen in der aktuellen Situation eine entscheidende Rolle. Sie könnten entweder Teil einer Koalitionsregierung mit der ÖVP sein oder aber eine Minderheitsregierung von der ÖVP unterstützen. In beiden Fällen würden sie ihre grünen Themen auf die politische Agenda setzen.

Was kommt als Nächstes?

Die nächsten Wochen werden entscheidend sein, um zu sehen, wie sich die Gespräche zwischen den Parteien entwickeln und ob eine neue Regierung gebildet werden kann. Der Druck auf Van der Bellen und die Parteien ist groß, da Österreich dringend eine stabile Regierung benötigt. Die österreichische Bevölkerung blickt gespannt auf die Entwicklungen und hofft, dass die Gespräche zu einem positiven Ergebnis führen.